Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt eine Anfrage zum Thema Datenschutz bei digitalisierten und vernetzten Fahrzeugen

Copyright: Deutscher Bundestag/ Marc Steffen Unger

Copyright: Deutscher Bundestag/ Marc Steffen Unger

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat eine neue Initiative ergriffen um das Thema Datenschutz bei digitalisierten und vernetzen Fahrzeugen zu intensivieren.

Hier nun ein Ausschnitt:

„Aus Sicht der Fragesteller können intelligente Verkehrsnetze wachsende Verkehrsströme bewältigen helfen und damit wichtige öffentliche Interessen befördern, so dass Förderung und Forschung durchaus gerechtfertigt erscheinen. Auf die zahlreichen Potentiale der Digitalisierung des Verkehrsbereichs macht die Bundesregierung in ihrer „Strategie Intelligente Vernetzung“ (vgl. Bundestagsdrucksache 18/6022) aufmerksam, ohne jedoch angemessen zu berücksichtigen, dass Schutzmechanismen für die Verbraucherinnen und Verbraucher und die Beachtung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung zwingende Voraussetzungen sind, um die vielfältigen Potentiale tatsächlich nutzbar zu machen. Trotz der bereits seit Jahren beforschten und diskutierten Dynamik dieser Entwicklung fehlt es bis heute an der Übernahme der Schutzverantwortung für ITSicherheit und Datenschutz durch die Bundesregierung. Die Formulierungen der „Strategie Intelligente Vernetzung“ bleiben vielmehr allgemein und unspezifisch, zahlreiche Vorschläge und Anregungen aus dem eigens eingerichteten Runden Tisch Automatisiertes Fahren werden bislang ebenfalls nicht aufgegriffen.“

Lesen Sie sich das Dokument hier durch.